Die RK MZF unterstützt grundsätzlich die vorgeschlagenen Änderungen des Militärgesetzes (MG) und der Armeeorganisation (AO). Es muss aber noch deutlicher auf die Auswirkungen dieser Änderungen auf die Kantone eingegangen werden. Insbesondere ist die Bedeutung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) und das Projekt «Bevölkerungsschutz im bewaffneten Konflikt, BibK» zu thematisieren. Die RK MZF ist dezidiert der Auffassung,… Details
Bericht zur Studienreise der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr RK MZF nach Estland vom 23.-26.09.2026
Treffen mit National Defence Committee / Parlament, Tallinn Für eine Stunde standen der Direktor Peeter Tali und Deputy Director Leo Kunnas für Fragen im estnischen Parlament zur Verfügung. Das gemeinsame Auftreten von Kunnas, der die konservative Opposition im Parlament repräsentierte, und Tali, aus der liberalen Mitte, suggerierte den Anwesenden eine politische Einigkeit in der Verteidigung… Details
Informationen aus dem Vorstand der RK MZF
Der Vorstand hat am 2. Juli 2026 unter anderem folgende Beschlüsse gefällt: Leitlinien des Bundesrats für die Verteidigung Der Vorstand hat die vom Bundesrat am 19. Juni 2026 publizierten «Leitlinien für die Verteidigung» ein erstes Mal diskutiert. Dabei wurden Herausforderungen für die Kantone identifiziert, insbesondere hinsichtlich der Umstrukturierung der Armee und der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ).… Details
Finanzierung der Rüstungsausgaben – Bevölkerungsschutz im Krieg
Lausanne, 22. Mai 2026. Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) hat anlässlich ihrer Plenarversammlung die Ausführungen des Chefs VBS zu den zahlreichen unterfinanzierten Projekten in Armee und Bevölkerungsschutz mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Die RK MZF fordert daher, der Bundesrat möge parallel zur Erhöhung der Mehrwertsteuer zusätzliche Varianten zur Finanzierung der Rüstungsausgaben vorantreiben.… Details
Die RK MZF begrüsst die Wahl von Marc Siegenthaler zum neuen Direktor BABS
An seiner Sitzung vom 1. April 2026 hat der Bundesrat Marc Siegenthaler zum Direktor des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz BABS ernannt. Herr Siegenthaler übernimmt die Leitung des BABS am 1. August 2026 und folgt auf Michaela Schärer, die Ende April 2026 austritt. Mit seinem Leistungsausweis, seiner langjährigen Berufserfahrung in der Bundesverwaltung und seiner strategischen und operativen… Details
Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 – Stellungnahme der RK MZF
Die RK MZF begrüsst die Publikation einer «Sicherheitspolitischen Strategie für die Schweiz» im Jahre 2026. Begründung: Die sicherheitspolitische Lage in Europa und damit auch der Schweiz hat sich spätestens seit Beginn des Russisch-Ukrainischen Krieges im Februar 2022 massiv verschlechtert. Hybride Angriffe auf die Schweiz nehmen zu. Die gespannte globale Sicherheitslage kann leicht weiter eskalieren. Vor… Details
Informationen aus dem Vorstand der RK MZF
Der Vorstand hat am 7. Januar 2026 unter anderem folgende Beschlüsse gefällt: Bevölkerungsschutz im bewaffneten Konflikt (BibK) Die «Fähigkeitsanalyse Bevölkerungsschutz» vom 26. Juni 2024 hat unter anderem Fähigkeitslücken des Bevölkerungsschutzes im Kriegsfall ergeben. Auf dieser Grundlage ist im Jahre 2025 das Gesamtprojekt «Bevölkerungsschutz im bewaffneten Konflikt (BibK)» entstanden, das 14 Handlungsfelder definiert. Die sich daraus… Details
Einführung einer Kompetenz des Bundes im Bereich der Finanzierung der Behebung von Gebäudeschäden bei Erdbeben
Anlässlich der Ständeratsdebatte vom 16. Dezember 2025 in titelerwähnter Sache wurde unter anderem geäussert, dass die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr die Vorlage in der Vernehmlassung abgelehnt habe. Dies ist nicht der Fall. In ihrer Stellungnahme vom 5. Februar 2024 begrüsst die RK MZF die Einführung einer Eventualverpflichtung zur Finanzierung von Gebäudeschäden nach Erdbeben ausdrücklich.… Details
Stärkung des ABC-Schutzes Schweiz
Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich seit Beginn des Russisch-Ukrainischen Krieges im Jahre 2022 laufend verschärft. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Auf globaler Ebene lassen sich die zunehmenden Spannungen auch an den Anstrengungen ablesen, welche die Grossmächte bei der Modernisierung und Erweiterung ihrer nuklearen Arsenale unternehmen. Darüber hinaus könnte – nach Aussagen… Details
Informationen aus dem Vorstand der RK MZF
Der Vorstand hat am 16. Oktober 2025 unter anderem folgende Beschlüsse gefällt: Digitalisierung Zivilschutz DIZIS Der Nutzen von DIZIS ist unbestritten. Die Rahmenbedingungen der Finanzierung sind geklärt: der Bund finanziert die Phase 1, die Kantone die Phase 2. Der Vorstand der RK MZF legt der Plenarversammlung im November 2025 einen Finanzierungsmodus (Verteilschlüssel) auf dem Zirkularweg… Details