Sehr geehrte Damen und Herren, Nationalrätinnen und Nationalräte, Sehr geehrte Damen und Herren, Ständerätinnen und Ständeräte, Ausgangslage Der Russisch-Ukrainische Krieg dauert bereits mehr als anderthalb Jahre. Ein Ende ist nicht absehbar. Der Gazakrieg hat sich in den vergangenen Wochen mit aller Gewalt in unser Bewusstsein gedrängt. Diese Beispiele zeigen in aller Deutlichkeit, wie unsicher die… Details
Wassertransport Sömmerungsbetriebe 2023
In den letzten Jahren führte die Trockenheit dazu, dass im Alpengebiet und im Jura einzelne Sömmerungsbetriebe unter Wasserknappheit litten. Bei Alpbetrieben, die nicht mit Transportfahrzeugen erreicht werden können, musste Wasser u.a. per Helikopter transportiert werden. Es gab Sömmerungsbetriebe, die Wassertransporte auf eigene Kosten durch private Helikopterunternehmen ausführen liessen und andere, die Unterstützung durch die Armee… Details
Jahreskonferenz 2023
Die RK MZF hat an ihrer Jahresversammlung vom 12. Mai 2023 in Islikon TG mit Landesfähnrich Jakob Signer AI einen neuen Präsidenten gewählt. Zudem wurde entschieden, in Zukunft den Schulen der Sekundarschulstufe II und den Berufsschulen die Durchführung von Sicherheitswochen anzubieten. Weitere aktuelle Themen betrafen die Schutzbauten und die personelle Alimentierung des Zivilschutzes. Vor dem… Details
Integrierte Übung 2025 – Thema und Übungsleitung
Der russische Angriff auf die Ukraine vom Februar 2022 und der seither anhaltende Krieg in Osteuropa stellen eine sicherheitspolitische Zäsur dar. Vermeintliche Gewissheiten, die seit der Auflösung des Warschauer Pakts galten, müssen neu justiert werden. Daraus ergeben sich Herausforderungen für die zukünftigen in der Schweiz durchgeführten sicherheitspolitischen Übungen. Der Vorstand der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und… Details
Konzept Schutzbauten
Der Entwurf des Konzepts Schutzbauten des BABS wurde an der Jahreskonferenz der RK MZF vom 6. Mai 2022 zurückgewiesen. Dies mit der Forderung, verschiedene Anpassungen vorzunehmen. In der Folge wurde das Dokument vom BABS überarbeitet und zur nochmaligen Vernehmlassung in die Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) gegeben. Die Inputs der… Details
Schaffung eines permanenten nationalen Krisenstabes – Wiedererwägungsgesuch der RK MZF an den Bundesrat
Mit Schreiben vom 1. Juni 2022 haben wir uns an die Chefin VBS, Frau Bundesrätin Viola Amherd, gerichtet. Dies mit der Empfehlung, der Bundesrat möge einen permanenten nationalen Krisenstab schaffen. Wir baten darum, diese Empfehlung in den Bundesrat einzubringen. Für das Antwortschreiben der Chefin VBS vom 15. Juni 2022 möchten wir uns bedanken. Darin hält… Details
Permanenter Krisenstab des Bundes: RK MZF empfiehlt die Schaffung
Der Austausch zwischen Bund und Kantonen bei der Bewältigung der Covid-Krise funktionierte nicht reibungslos.[1] Die bestehenden Systeme waren zunächst kaum in der Lage, einen konstanten und geordneten Informationsfluss sicherzustellen. In der Entscheidungsfindung dominierte meist eine sektorielle Sicht. Es wurde zu wenig vorausschauend geplant und mit Szenarien gearbeitet. Der Einbezug der Kantone in die Entscheidungsfindung des… Details
Projekt „Low Flight Network“ – RK MZF fordert Beschleunigung
Zur Krisenbewältigung und Rettung von Menschen in Not werden unter anderem Rettungshelikopter eingesetzt. Um eine wetterunabhängige Verfügbarkeit der Helikopterflüge zu ermöglichen, haben Rega und Luftwaffe mit Unterstützung des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) und Skyguide das Low Flight Network (LFN) etabliert. Rega und Luftwaffe möchten das System weiter ausbauen. Die Kantone haben ebenfalls ein eminentes Interesse… Details
Bevölkerungsschutz und Armee: Lücken nennen und schliessen
Der Krieg in der Ukraine erschüttert die Welt; er stellt eine sicherheitspolitische Zeitenwende dar. Getroffene Annahmen und vermeintliche sicherheitspolitische Gewissheiten seit dem Mauerfall müssen neu justiert werden. Daraus ergeben sich zusätzliche Herausforderungen. Eine Folge des Krieges in Osteuropa dürfte sein, dass sich der Schweizer Bevölkerungsschutz und die Schweizer Armee wieder stärker auf den Verteidigungsfall ausrichten… Details
Lücken in Bevölkerungsschutz und Armee schliessen
Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) stellt fest, dass als Folge des Ukraine-Krieges sicherheitspolitische Herausforderungen in der Schweiz noch deutlicher als bisher erkennbar werden. Bestehende Lücken sind daher zu nennen und zu schliessen. Der Ukraine-Krieg stellt den Schweizer Bevölkerungsschutz vor neue Herausforderungen. So sind die Schlüsselprojekte im Bereich sichere Datenübermittlung rasch möglichst zu… Details