Projekt „Low Flight Network“ – RK MZF fordert Beschleunigung

Zur Krisenbewältigung und Rettung von Menschen in Not werden unter anderem Rettungshelikopter eingesetzt. Um eine wetterunabhängige Verfügbarkeit der Helikopterflüge zu ermöglichen, haben Rega und Luftwaffe mit Unterstützung des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) und Skyguide das Low Flight Network (LFN) etabliert. Rega und Luftwaffe möchten das System weiter ausbauen. Die Kantone haben ebenfalls ein eminentes Interesse am LFN.

Mitte 2018 startete das BAZL ein entsprechendes Projekt. Im Dezember 2019 wurde die Motion Dittli 19.4562 eingereicht. Sie verlangt vom Bundesrat, die geeigneten Rahmenbedingungen für die Fertigstellung des LFN zu schaffen und die Finanzierung zu regeln. Die Vorsteherin UVEK hat im Juni 2020 im Ständerat auf eine Arbeitsgruppe des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS) verwiesen. Im August 2020 ist eine solche von der Politischen Plattform SVS für die Klärung der offenen Fragen zum LFN eingesetzt worden. Die Arbeitsgruppe wird seither vom SVS in Co-Leitung mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) geführt.

Die Arbeitsgruppe hat das öffentliche Interesse von LFN bekräftigt. Entsprechend haben die erschlossenen Standorte und das Routen-Netz diesem Interesse zu entsprechen. Die Arbeitsgruppe hat zudem mit dem Drei-Kreise-Modell ein Standortkonzept erarbeitet. Demzufolge werden die Standorte unterschieden nach Kreis 1 (nationale Bedeutung), Kreis 2 (kantonale / regionale Bedeutung) und Kreis 3 (Bedeutung für Dritte). Der Bund soll den Kreis 1 finanzieren: die 24 Standorte von nationaler Bedeutung (Spitäler, Militärflugplätze, KKW) sowie das Netz, das diese Standorte mit den Standorten der Kreise 2 und 3 verbindet.

Das Projekt kommt leider nur schleppend voran. Die Gesamtarbeitsgruppe hat seit 2020 erst zweimal getagt; die Sitzung vom 13. Juni 2022 wurde abgesagt, da die Erarbeitung des Finanzierungskonzepts und der Rechtsgrundlagen angeblich mehr Zeit als geplant bedürfen. Aus Sicht der RK MZF sind diese Fragen jedoch möglichst rasch zu klären, damit zeitnah mit der Umsetzung des Projekts begonnen und dieses wichtige Anliegen der Kantone realisiert werden kann. Am 8. Juni hat sich die RK MZF daher schriftlich an die Vorsteherin UVEK gewandt mit der Empfehlung, auf die Beschleunigung des Projekts Low Flight Network hinzuwirken.