Stärkung des ABC-Schutzes Schweiz

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich seit Beginn des Russisch-Ukrainischen Krieges im Jahre 2022 laufend verschärft. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Auf globaler Ebene lassen sich die zunehmenden Spannungen auch an den Anstrengungen ablesen, welche die Grossmächte bei der Modernisierung und Erweiterung ihrer nuklearen Arsenale unternehmen. Darüber hinaus könnte – nach Aussagen von IAEA-Direktor Rafael Grossi – die Zahl der Länder mit Atomwaffen künftig auf 20 bis 25 Staaten steigen. Vor diesem Hintergrund richtete sich die Konferenz der Kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) am 3. September 2025 an die RK MZF. Sie ersucht die Regierungskonferenz, beim Bundesrat auf eine Stärkung des ABC-Schutzes Schweiz hinzuwirken. Am 12. September 2025 wurde die RK MZF zudem von der Eidgenössischen Kommission für ABC-Schutz (KomABC) ersucht, sich beim Bundesrat für den Erhalt der KomABC einzusetzen. Die RK MZF unterstützt die Anliegen von KVMBZ und KomABC vollumfänglich. Entsprechend hat sie den Chef VBS mit Schreiben vom 15. September 2025 gebeten darauf hinzuwirken, dass: 1) die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz auch für die kommenden Legislaturperioden erhalten bleibt; 2) die Schweiz den wachsenden Bedrohungen in den Bereichen A, B und C mit adäquaten Strukturen und Ressourcen begegnen kann und 3) die fachlichen Zuständigkeiten im Bereich ABC Schutz geklärt und eventuelle Dissense beseitigt werden.