Anlässlich der Ständeratsdebatte vom 16. Dezember 2025 in titelerwähnter Sache wurde unter anderem geäussert, dass die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr die Vorlage in der Vernehmlassung abgelehnt habe. Dies ist nicht der Fall. In ihrer Stellungnahme vom 5. Februar 2024 begrüsst die RK MZF die Einführung einer Eventualverpflichtung zur Finanzierung von Gebäudeschäden nach Erdbeben ausdrücklich.… Details
Stärkung des ABC-Schutzes Schweiz
Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich seit Beginn des Russisch-Ukrainischen Krieges im Jahre 2022 laufend verschärft. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Auf globaler Ebene lassen sich die zunehmenden Spannungen auch an den Anstrengungen ablesen, welche die Grossmächte bei der Modernisierung und Erweiterung ihrer nuklearen Arsenale unternehmen. Darüber hinaus könnte – nach Aussagen… Details
Informationen aus dem Vorstand der RK MZF
Der Vorstand hat am 16. Oktober 2025 unter anderem folgende Beschlüsse gefällt: Digitalisierung Zivilschutz DIZIS Der Nutzen von DIZIS ist unbestritten. Die Rahmenbedingungen der Finanzierung sind geklärt: der Bund finanziert die Phase 1, die Kantone die Phase 2. Der Vorstand der RK MZF legt der Plenarversammlung im November 2025 einen Finanzierungsmodus (Verteilschlüssel) auf dem Zirkularweg… Details
Bundesrat Pfister und seine bisherige Bilanz
Am 26. Mai dieses Jahres hat der neue Chef VBS auf dem Waffenplatz Bure eine erste Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) ist erfreut über die Aussagen von Bundesrat Martin Pfister. Die RK MZF teilt insbesondere die Aussage des Chefs VBS: «Wir müssen rasch und entschlossen handeln. Dafür braucht… Details
Informationen aus der Plenarversammlung der RK MZF
Die Plenarversammlung der RK MZF hat an ihrer Jahreskonferenz vom 9. Mai 2025 unter anderem folgende Beschlüsse gefällt: Strategie RK MZF 2025-2030 Die Plenarversammlung hat die Strategie der RK MZF für die Jahre 2025 bis 2030 verabschiedet. Dieses Dokument stellt dar, wie sich die Regierungskonferenz auf die sicherheitspolitischen Veränderungen im Kontext des Ukrainekrieges sowie auf… Details
Sicherheitswochen erfolgreich gestartet
Die «Sicherheitswochen», ein neues Angebot für Schulen der Sekundarschulstufe II, sind erfolgreich gestartet. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler für Sicherheitsfragen zu sensibilisieren. Interessierte Schulen können sich ab sofort über eine Website informieren und Kontakt aufnehmen. Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II erkennen die Auswirkungen einer Notlage für sich, ihre Familien und ihr Umfeld. Mit… Details
Informationen aus dem Vorstand der RK MZF
Der Vorstand hat am 8. Januar 2025 folgende Beschlüsse gefällt: Bevölkerungsschutz in Krise und Krieg In diesem Kontext wurden das deutsche Konzept der «Gesamtverteidigung» und der «Operationsplan Deutschland – eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe» thematisiert. Der Vorstand nahm zur Kenntnis, dass auch das VBS das Thema im Rahmen der «Sicherheitspolitischen Strategie 2025» und dem Projekt… Details
Erneute Verzögerung in Sachen Dienstpflichtmodell
Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr ist irritiert und enttäuscht, dass sich der Bundesrat am 15. Januar 2025 nicht für ein neues Dienstpflichtmodell ausgesprochen hat. Damit dürften sich die Bestandesprobleme in Armee und Zivilschutz weiter akzentuieren. Die RK MZF begrüsst indes die Absicht des Bundesrates, den obligatorischen Orientierungstag für Schweizerinnen einführen zu wollen. Seit der… Details
Priorität Erhöhung Zahlungsrahmen Armee
Der Russisch-Ukrainische Krieg dauert bald drei Jahre. Ein Ende ist nicht absehbar. Eine Eskalation ist möglich. Niemand kann voraussagen, wie sich die Lage in Europa in den nächsten Jahren entwickelt. Mit Überraschungen ist jederzeit zu rechnen. Dadurch hat die Schweizer Armee, die unsere letzte Rückversicherung ist, weiter an Stellenwert gewonnen. Damit sie ihren verfassungsmässigen Auftrag… Details
Änderung der Zivilschutzverordnung (Schutzbauten)
Die RK MZF begrüsst die zeitnahe Sicherstellung von Werterhalt und Funktionsfähigkeit der Schutzbauten. Wir befürworten daher die vorliegende Änderung der Zivilschutzverordnung grundsätzlich. Begründung: Der seit nunmehr drei Jahren andauernde Russisch-Ukrainische Krieg hat die sicherheitspolitische Lage in Europa grundlegend verändert. Ein Ende ist nicht absehbar; eine Ausweitung ist möglich. In der Schweiz hat daher die Armee… Details