Am 6. Juli 2016 hat der Bundesrat die titelerwähnten Berichte veröffentlicht.
- Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem: Der Bericht dient als Grundlage für eine Optimierung des Schweizer Dienstpflichtsystems.
Die im Bericht enthaltenen Empfehlungen werden nun durch das VBS und das WBF gemeinsam ausgewertet. Anschließend werden die beiden Departemente dem Bundesrat Maßnahmen zum weiteren Vorgehen unterbreiten. Die RK MZF wird zum Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem in den beiden Sicherheitspolitischen Kommissionen des Eidgenössischen Parlamentes angehört. Eine Diskussion wird zudem anlässlich der Plenarversammlung der RK MZF vom 17. November 2016 in Solothurn geführt.
- Bericht Umsetzung Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+: Der Bericht dient als Grundlage für die Revision des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz vom 4. Oktober 2002 (BZG). Außerdem stellt der Bericht die Basis für weitere Projekte im Bevölkerungsschutz und im Zivilschutz dar.
Eine Kickoff-Sitzung über die entsprechende Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) und den Kantonen findet am 13. Juli 2016 statt.[1] Die RK MZF wird im Verlaufe des Jahres 2016 zum Bericht in den beiden Sicherheitspolitischen Kommissionen des Eidgenössischen Parlamentes angehört. Eine Diskussion wird anlässlich der Plenarversammlung der RK MZF vom 17. November 2016 in Solothurn geführt.
[1] Teilnehmer: Benno Bühlmann, Direktor BABS; Christoph Flury, Stv. Direktor BABS; Alexander Krethlow, GS RK MZF; Diego Ochsner, Präsident KVMBZ.