Informationen aus dem Vorstand der RK MZF

Der Vorstand hat am 2. Juli 2026 unter anderem folgende Beschlüsse gefällt:

Leitlinien des Bundesrats für die Verteidigung
Der Vorstand hat die vom Bundesrat am 19. Juni 2026 publizierten «Leitlinien für die Verteidigung» ein erstes Mal diskutiert. Dabei wurden Herausforderungen für die Kantone identifiziert, insbesondere hinsichtlich der Umstrukturierung der Armee und der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ). Im Juli wird sich die RK MZF mit einem Schreiben an den Gesamtbundesrat wenden. In diesem Schreiben wird auf die kantonalen Anliegen hingewiesen und eine Antwort des Bundesrates erbeten werden.

Bevölkerungsschutz im bewaffneten Konflikt (BibK)
In engem Zusammenhang mit den «Leitlinien für die Verteidigung» stand die Diskussion um das laufende Projekt BibK. Dieses Projekt steht im Zeichen der verstärkten Ausrichtung des Bevölkerungsschutzes auf die Verteidigung. Auftraggeber sind der Direktor des BABS und der Präsident der KVMBZ. Das Projekt befindet sich in der Konzeptionsphase und soll bis 2029 umgesetzt sein. Dabei stellt die Kommunikation zwischen Bund, Kantonen und Armee ein zentrales Anliegen dar. Zur weiteren Klärung der Herausforderungen hat der Vorstand beschlossen, den Chef der Armee und den Direktor des BABS an die Vorstandsitzung vom 22. Oktober 2026 einzuladen.

Sicherheitswochen (SIW)
An der Jahreskonferenz der RK MZF am 22. Mai 2026 in Lausanne wurde das Anliegen formuliert, dass der Verein SIW seinen Mitteleinsatz detailliert ausweist und die Kosten für die Durchführung der SIW optimiert. Das Generalsekretariat der RK MZF (GS-RK MZF) prüft zusammen mit der Koordinationsstelle SIW den Mitteleinsatz und schlägt dem Vorstand an der Sitzung 22. Oktober 2026 eine Lösung zur Optimierung der Kosten vor.

Eidgenössische Kommissionen TmBORS und ABC

Der Vorstand hat sich mit dem Fortbestand der eidgenössischen Kommissionen TmBORS und ABC befasst. Nach einer Stellungnahme vom Februar 2026 hat das VBS auf einen Aufhebungsantrag verzichtet. Beide Kommissionen müssen jedoch innert vier Jahren einen nachweisbaren Mehrwert erbringen, ansonsten wird ihre Aufhebung erneut geprüft. Um diesen Mehrwert im ABC-Bereich zu konkretisieren, soll eine Auslegeordnung der Tätigkeiten der KomABC ausgearbeitet werden.

RK MZF und Social Media
Der Vorstand der RK MZF hat die Einrichtung eines LinkedIn-Profils beschlossen. Damit stärkt die Konferenz ihre digitale Präsenz und fördert die Resilienz der Bevölkerung durch zugängliche Kommunikation. Die Seite wurde erstellt und die entsprechenden Grundlagen und Freigabeprozesse werden vom GS-RK MZF ausgearbeitet.