Herausforderungen in Armee und Zivilschutz

Die Regierungsrätinnen und Regierungsräte, Mitglieder der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF), empfingen an ihrer Plenarversammlung vom 21. Mai 2021 in Bern die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd. Zudem wählten sie für die Periode 2021-2025 folgenden neuen Präsidenten bzw. neue Präsidentin: Regierungsrat Paul Winiker (LU, 2021-2023) und Regierungsrätin Cornelia Komposch (TG, 2023-2025). Regierungsrat Winiker tritt die Nachfolge des bisherigen Präsidenten, Staatsrat Norman Gobbi (TI), an. Zahlreiche Herausforderungen im Bevölkerungsschutz standen zur Diskussion.

Im Zusammenhang mit der schwierigen personellen Situation in Armee und Zivilschutz, diskutierten die Mitglieder der RK MZF mehrere Lösungsmöglichkeiten. Dabei wurde insbesondere die Verpflichtung von Zivis zur Leistung eines Teils ihrer Dienstpflicht in Zivilschutzorganisationen erörtert. Auch grundsätzliche Anpassungen des Dienstpflichtsystems wurden besprochen. So wurden die Zusammenlegung von Zivilschutz und Zivildienst ebenso diskutiert, wie die Erweiterung der Militärdienstpflicht auf die Schweizerinnen. Die „Vision und Strategie 2030“ der Armee, vorgestellt durch den Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, wurde begrüsst. Die Mitglieder der RK MZF äusserten sich zustimmend zu den Fortschritten in mehreren Projekten. So bezüglich des zukünftigen Bedarfs im Koordinierten Sanitätsdienst, der Anlage von grossen Übungen unter Einbezug sämtlicher Staatsebenen und ihrer Exekutiven sowie der Koordination im ABC Schutz der Schweiz. Besonderes Gewicht legten die Mitglieder der RK MZF auf die Umsetzung von Projekten im Bereich der Sicherheitskommunikation durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS).