Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) verabschiedete in ihrer Sitzung vom 3.11.2015 den Antrag zuhanden des Nationalrats, die 20 Mia CHF als Zahlungsrahmen der Armee 2017-2020 festzulegen und damit mittels Bundesbeschluss zur Verfügung zu stellen. Dies stellt eine Kompromisslösung gegenüber dem Vorschlag dar, das Armeebudget im Gesetz festzuschreiben. Daran war am 18. Juni 2015 die… Details
Strategische Projekte: Lageverbund Schweiz
Zur Bewältigung einer Katastrophe ist ein einheitliches, aktuelles Lagebild von zentraler Bedeutung. Bei Ereignissen, die den Rahmen eines einzelnen Kantons sprengen, ist der lagerelevante Informationsaustausch heute schwierig, da zahlreiche Akteure mit verschiedenen Methoden und Begrifflichkeiten arbeiten. Das Projekt Lageverbund Schweiz will mittels Vernetzung und Harmonisierung bestehende Lagesysteme zu einem gesamtschweizerischen Lageverbund weiterentwickeln. Dabei soll den… Details
Gesamtnotfallübung 2015 mit dem Kernkraftwerk Gösgen
Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS wurde am 15. und 16. September im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2015 (GNU 2015) der Notfallschutz für das KKW Gösgen überprüft. Beteiligt waren auch die bei einem KKW-Unfall verantwortlichen behördlichen Führungs- und Stabsorganisationen in der Schweiz und im benachbarten Ausland sowie wichtige operative Einsatzelemente. Das Szenario der GNU… Details
Der Ständerat hält an der Armeereform fest
Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war am Montag bei der zweiten Beratung des Geschäfts nur am Rand ein Thema; nach dem Nein in der Gesamtabstimmung gab es dazu gar keine Beschlüsse aus der grossen Kammer, über die der Ständerat hätte… Details
SiK-S hält an bisher vertretenen Armeestruktur fest
Die SiK-S hält an der von ihr bisher vertretenen Armeestruktur fest. Der SiK-S zufolge lässt sich die Armee damit im Einsatz einfach führen. Bei einer Gliederung in die Bereiche Kommando Operationen, Unterstützungskommando und Kommando Ausbildung sowie dem Armeestab sind die Verantwortlichkeiten zudem klar zuzuordnen. Dieser Beschluss wurde mit 7 zu 4 Stimmen gefällt. Eine Minderheit… Details
Politischer Zeitplan – Weiterentwicklung der Armee
Am 25. August 2015 teilte Kommissionspräsident Thomas Hurter (SVP) mit, die SiK-N fordere vom Bundesrat einen konkreten Vorschlag, wie viel Geld die Armee 2017-2020 zukommen solle. Der Betrag solle dann zusammen mit der Reform des Militärgesetzes von den Räten verabschiedet werden. Konkrete finanzielle Vorgaben hat die SiK nicht gemacht. Indes dürfte auch ein vom Parlament… Details
Verschiebung der Umsetzung WEA auf den 1. Januar 2018
Am 2. Juli 2015 hat Bundesrat Ueli Maurer die Mitarbeiter des VBS in einem internen Schreiben darüber informiert, dass er den Beginn der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu auf den 1. Januar 2018 angesetzt hat. Dies unter der Voraussetzung, dass nicht auch noch ein Referendum zu bestehen ist. Diese Verzögerung hat er insbesondere… Details
Politischer Prozess WEA
Am 18. Juni 2015 hat der Nationalrat in der Gesamtabstimmung den Entwurf zur Änderung des Militärgesetzes verworfen. Das Geschäft geht nun wieder zurück an den Ständerat. Die nächste Etappe ist die Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK-S) vom 10./11. August 2015. Es ist davon auszugehen, dass in den dortigen Beratungen der Fokus insbesondere auf… Details
Funknetz Polycom
Das nationale Funknetz Polycom wird seit rund 15 Jahren aufgebaut. Es dient Polizei, Feuerwehr und Teilen der Armee zur verschlüsselten Kommunikation. In diesem Jahr soll das Netz fertiggestellt werden. Dem Direktor des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) zufolge hat ein Drittel aller 750 Basisstationen die Altersgrenze bereits erreicht. Zudem sei ab 2018 die Einsatzbereitschaft des Systems… Details