Am 17. November 2016 fand in Solothurn eine Plenarversammlung der RK MZF statt. Anwesend waren 24 Regierungsrätinnen und Regierungsräte. Dabei wurden folgende Entscheidungen getroffen: Bericht zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz: Auf Wunsch von Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, wird der Bericht mit den Präsidenten von RK MZF und KKJPD nochmals diskutiert,… Details
Berichte Studiengruppe Dienstpflichtsystem & Umsetzung Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+
Am 6. Juli 2016 hat der Bundesrat die titelerwähnten Berichte veröffentlicht. Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem: Der Bericht dient als Grundlage für eine Optimierung des Schweizer Dienstpflichtsystems. Die im Bericht enthaltenen Empfehlungen werden nun durch das VBS und das WBF gemeinsam ausgewertet. Anschließend werden die beiden Departemente dem Bundesrat Maßnahmen zum weiteren Vorgehen unterbreiten. Die RK… Details
Besuch des Präsidenten der RK MZF bei EU und NATO
Vom 29. Juni bis zum 1. Juli besuchte der Präsident der Regierungskonferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF), Staatsrat Norman Gobbi, in Begleitung des Generalsekretärs, die sicherheitspolitischen Institutionen der Europäischen Union (EU) sowie die in Brüssel und Mons ansässigen Hauptquartiere der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft (NATO). Auch mit der Schweizer Botschaft, der Schweizer Mission bei der… Details
Thema und Szenario der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 2019)
Die Jahreskonferenz der RK MZF vom 21. April 2016 ist der Formulierung der Politischen Plattform vom 14. März 2016 grundsätzlich gefolgt. Demnach soll Terrorismus mit Fokus auf die Kommunikation und das Zusammenspiel der politisch-strategischen föderalen Ebenen Hauptthema der SFU 17 sein. Für die SVU 19 hatte die Politische Plattform vorgesehen, erneut Strom als Hauptthema zu… Details
Antrittsbesuch des Präsidenten der RK MZF beim neuen C VBS Guy Parmelin
Am Donnerstag, den 4. Februar 2016, fand in Bern der Antrittsbesuch des Präsidenten der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, Norman Gobbi, beim neuen Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Guy Parmelin, statt.[1] Die Beziehungen der RK MZF zum VBS wurden als sehr gut bezeichnet. Dabei erfolgt die Zusammenarbeit mit den für die RK… Details
Finanzierung WEA
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) verabschiedete in ihrer Sitzung vom 3.11.2015 den Antrag zuhanden des Nationalrats, die 20 Mia CHF als Zahlungsrahmen der Armee 2017-2020 festzulegen und damit mittels Bundesbeschluss zur Verfügung zu stellen. Dies stellt eine Kompromisslösung gegenüber dem Vorschlag dar, das Armeebudget im Gesetz festzuschreiben. Daran war am 18. Juni 2015 die… Details
Strategische Projekte: Lageverbund Schweiz
Zur Bewältigung einer Katastrophe ist ein einheitliches, aktuelles Lagebild von zentraler Bedeutung. Bei Ereignissen, die den Rahmen eines einzelnen Kantons sprengen, ist der lagerelevante Informationsaustausch heute schwierig, da zahlreiche Akteure mit verschiedenen Methoden und Begrifflichkeiten arbeiten. Das Projekt Lageverbund Schweiz will mittels Vernetzung und Harmonisierung bestehende Lagesysteme zu einem gesamtschweizerischen Lageverbund weiterentwickeln. Dabei soll den… Details
Gesamtnotfallübung 2015 mit dem Kernkraftwerk Gösgen
Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS wurde am 15. und 16. September im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2015 (GNU 2015) der Notfallschutz für das KKW Gösgen überprüft. Beteiligt waren auch die bei einem KKW-Unfall verantwortlichen behördlichen Führungs- und Stabsorganisationen in der Schweiz und im benachbarten Ausland sowie wichtige operative Einsatzelemente. Das Szenario der GNU… Details
Der Ständerat hält an der Armeereform fest
Der Ständerat hält an der Armeereform fest. Die Frage des Armeebudgets, die im Nationalrat zum Absturz der Vorlage geführt hat, war am Montag bei der zweiten Beratung des Geschäfts nur am Rand ein Thema; nach dem Nein in der Gesamtabstimmung gab es dazu gar keine Beschlüsse aus der grossen Kammer, über die der Ständerat hätte… Details
SiK-S hält an bisher vertretenen Armeestruktur fest
Die SiK-S hält an der von ihr bisher vertretenen Armeestruktur fest. Der SiK-S zufolge lässt sich die Armee damit im Einsatz einfach führen. Bei einer Gliederung in die Bereiche Kommando Operationen, Unterstützungskommando und Kommando Ausbildung sowie dem Armeestab sind die Verantwortlichkeiten zudem klar zuzuordnen. Dieser Beschluss wurde mit 7 zu 4 Stimmen gefällt. Eine Minderheit… Details