Die Aufgaben und Pflichten der Kantone, Gemeinden und Privatpersonen bei Pikettstellung und Mobilmachung sind in Artikel 12 bis 15 der Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob) geregelt. Die VMob gründet auf dem neuen Militärgesetz, das am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Das Ziel der Verordnung ist es, dass die… Details
Jahreskonferenz 2017 der RK MZF in Lugano
An ihrer Jahresversammlung vom 18. und 19. Mai 2017 in Lugano hat die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) zu zahlreichen strategischen Herausforderungen Stellung genommen. Im Zentrum standen die Genehmigung eines Projektes zur Einführung eines obligatorischen Orientierungstages für Schweizerinnen, die Schaffung eines interkantonalen Konkordates für eine obligatorische Erdbebenversicherung sowie strategische Entscheidungen im Bereich des… Details
Interkantonales Konkordat Erdbebenversicherung
Im Zusammenhang mit der Frage nach einer schweizweit obligatorischen Erdbebenversicherung richtete sich die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) am 29. Januar 2016 an die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Die Kommission bat die KdK insbesondere abzuklären, ob die Kantone der Meinung sind, dass in der Schweiz eine obligatorische Erdbebenversicherung realisiert werden sollte.… Details
Plenarversammlung RK MZF in Solothurn
Am 17. November 2016 fand in Solothurn eine Plenarversammlung der RK MZF statt. Anwesend waren 24 Regierungsrätinnen und Regierungsräte. Dabei wurden folgende Entscheidungen getroffen: Bericht zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz: Auf Wunsch von Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, wird der Bericht mit den Präsidenten von RK MZF und KKJPD nochmals diskutiert,… Details
Berichte Studiengruppe Dienstpflichtsystem & Umsetzung Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+
Am 6. Juli 2016 hat der Bundesrat die titelerwähnten Berichte veröffentlicht. Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem: Der Bericht dient als Grundlage für eine Optimierung des Schweizer Dienstpflichtsystems. Die im Bericht enthaltenen Empfehlungen werden nun durch das VBS und das WBF gemeinsam ausgewertet. Anschließend werden die beiden Departemente dem Bundesrat Maßnahmen zum weiteren Vorgehen unterbreiten. Die RK… Details
Besuch des Präsidenten der RK MZF bei EU und NATO
Vom 29. Juni bis zum 1. Juli besuchte der Präsident der Regierungskonferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF), Staatsrat Norman Gobbi, in Begleitung des Generalsekretärs, die sicherheitspolitischen Institutionen der Europäischen Union (EU) sowie die in Brüssel und Mons ansässigen Hauptquartiere der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft (NATO). Auch mit der Schweizer Botschaft, der Schweizer Mission bei der… Details
Thema und Szenario der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 2019)
Die Jahreskonferenz der RK MZF vom 21. April 2016 ist der Formulierung der Politischen Plattform vom 14. März 2016 grundsätzlich gefolgt. Demnach soll Terrorismus mit Fokus auf die Kommunikation und das Zusammenspiel der politisch-strategischen föderalen Ebenen Hauptthema der SFU 17 sein. Für die SVU 19 hatte die Politische Plattform vorgesehen, erneut Strom als Hauptthema zu… Details
Antrittsbesuch des Präsidenten der RK MZF beim neuen C VBS Guy Parmelin
Am Donnerstag, den 4. Februar 2016, fand in Bern der Antrittsbesuch des Präsidenten der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, Norman Gobbi, beim neuen Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Guy Parmelin, statt.[1] Die Beziehungen der RK MZF zum VBS wurden als sehr gut bezeichnet. Dabei erfolgt die Zusammenarbeit mit den für die RK… Details
Finanzierung WEA
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) verabschiedete in ihrer Sitzung vom 3.11.2015 den Antrag zuhanden des Nationalrats, die 20 Mia CHF als Zahlungsrahmen der Armee 2017-2020 festzulegen und damit mittels Bundesbeschluss zur Verfügung zu stellen. Dies stellt eine Kompromisslösung gegenüber dem Vorschlag dar, das Armeebudget im Gesetz festzuschreiben. Daran war am 18. Juni 2015 die… Details
Strategische Projekte: Lageverbund Schweiz
Zur Bewältigung einer Katastrophe ist ein einheitliches, aktuelles Lagebild von zentraler Bedeutung. Bei Ereignissen, die den Rahmen eines einzelnen Kantons sprengen, ist der lagerelevante Informationsaustausch heute schwierig, da zahlreiche Akteure mit verschiedenen Methoden und Begrifflichkeiten arbeiten. Das Projekt Lageverbund Schweiz will mittels Vernetzung und Harmonisierung bestehende Lagesysteme zu einem gesamtschweizerischen Lageverbund weiterentwickeln. Dabei soll den… Details