Änderung des Zivildienstgesetzes

Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) unterstützt den vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vorgelegten Entwurf zur Änderung des Zivildienstgesetzes, weil die sieben vorgeschlagenen Massnahmen kurzfristig dazu beitragen könnten, die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst zu senken. Die RK MZF geht jedoch nicht davon aus, dass die Massnahmen zu einer substantiellen… Details

Vertiefte Prüfung des Modells Sicherheitsdienstpflicht

Im Jahre 2010 konnten 8’117 Personen für den Zivilschutz rekrutiert werden; 2017 waren es nur mehr 4’805. Die Abgänge in den Zivildienst trugen zum Rückgang der Zivilschutzbestände bei. Insbesondere führten die Massnahmen, die in der Armee zur Reduzierung der Abgänge umgesetzt wurden, zu einem Bestandesrückgang im Zivilschutz. Zu diesen Massnahmen zählen nicht nur die progressiven… Details

Herausforderungen in Armee und Zivilschutz

Im Zentrum der Jahresversammlung der interkantonalen Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) vom 4. Mai 2018 in der Benediktinerabtei Disentis standen die Entscheidung über die Einführung eines obligatorischen Orientierungstages für Schweizerinnen sowie die Klärung von Aufgaben im Zusammenhang mit der neu eingeführten Mobilmachung als Folge der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Im Beisein des Chefs… Details

Aufgaben der Kantone im Bereich der Mobilmachung

Die Aufgaben und Pflichten der Kantone, Gemeinden und Privatpersonen bei Pikettstellung und Mobilmachung sind in Artikel 12 bis 15 der Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob) geregelt.[1] In den genannten Artikeln ist jedoch einzig die Mobilmachung zum Aktivdienst aufgeführt; diejenige zum Assistenzdienst wird nicht beschrieben. Darüber hinaus werden in der VMob… Details

Interkantonales Konkordat obligatorische Erdbebenversicherung IKEV

Im Zusammenhang mit der Frage nach einer schweizweit obligatorischen Erdbebenversicherung richtete sich die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) am 29. Januar 2016 an die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Die Kommission bat die KdK abzuklären, ob die Kantone der Meinung sind, dass in der Schweiz eine obligatorische Erdbebenversicherung realisiert werden sollte. Die… Details

Weiterentwicklung Alertswiss – Stand und weiteres Vorgehen

Das Projekt „Weiterentwicklung Alertswiss“ hat zum Ziel, den zuständigen Behörden im Ereignisfall die Nutzung der Alertswiss-Kanäle für Alarmierungen, Warnungen oder Ereignisinformationen zu ermöglichen. Alertswiss wird damit zu einem weiteren Pfeiler im schweizerischen System zur Alarmierung und Information der Bevölkerung bei Katastrophen und Notlagen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Alertswiss-Kanäle mit Polyalert – dem… Details

Aufgaben der Kantone im Bereich der Mobilmachung

Die Aufgaben und Pflichten der Kantone, Gemeinden und Privatpersonen bei Pikettstellung und Mobilmachung sind in Artikel 12 bis 15 der Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob) geregelt. Die VMob gründet auf dem neuen Militärgesetz, das am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Das Ziel der Verordnung ist es, dass die… Details

Jahreskonferenz 2017 der RK MZF in Lugano

An ihrer Jahresversammlung vom 18. und 19. Mai 2017 in Lugano hat die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF) zu zahlreichen strategischen Herausforderungen Stellung genommen. Im Zentrum standen die Genehmigung eines Projektes zur Einführung eines obligatorischen Orientierungstages für Schweizerinnen, die Schaffung eines interkantonalen Konkordates für eine obligatorische Erdbebenversicherung sowie strategische Entscheidungen im Bereich des… Details

Interkantonales Konkordat Erdbebenversicherung

Im Zusammenhang mit der Frage nach einer schweizweit obligatorischen Erdbebenversicherung richtete sich die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) am 29. Januar 2016 an die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Die Kommission bat die KdK insbesondere abzuklären, ob die Kantone der Meinung sind, dass in der Schweiz eine obligatorische Erdbebenversicherung realisiert werden sollte.… Details

Plenarversammlung RK MZF in Solothurn

Am 17. November 2016 fand in Solothurn eine Plenarversammlung der RK MZF statt. Anwesend waren 24 Regierungsrätinnen und Regierungsräte. Dabei wurden folgende Entscheidungen getroffen: Bericht zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz: Auf Wunsch von Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, wird der Bericht mit den Präsidenten von RK MZF und KKJPD nochmals diskutiert,… Details